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Three Strikes reloaded

Während in der Blogosphäre nach dem US-Gesetzesvorschlag SOPA noch heftig das völkerrechtliche „Anti-Counterfeiting Trade Agreement“ (ACTA) diskutiert wird, scheint – quasi im Windschatten der ACTA-Proteste – hierzulande gerade eine eigenständige Debatte zum Urheberrecht im Netz wiederbelebt zu werden. Am vergangenen Freitag wurde eine juristische Einschätzung der Kölner Forschungsstelle für Medienrecht veröffentlicht, die sich ganz konkret mit der Einführung von urheberrechtlichen Warnhinweisen von Zugangsprovidern gegenüber ihren Kunden, landläufig gerne als „Two- bzw. Three-Strikes-Modelle“ bezeichnet, beschäftigt.

Die vom Bundeswirtschaftsministerium in Auftrag gegebene Studie hält im Ergebnis das „Modell der vorgerichtlichen Mitwirkung der Zugangsanbieter […] vor dem Hintergrund des internationalen und europäischen Rechtsrahmens [für] zulässig“. Das Ministerium will nun darauf aufbauend „den Dialog mit den Beteiligten aufnehmen“ und „noch im ersten Halbjahr 2012 zu einer Entscheidung“ kommen. Es könnten also für Deutschland plötzlich Fakten geschaffen werden, während anderswo die Protestwelle gegen ACTA gerade von den Blogs auf die Straßen schwappt. Grund genug, hier nochmals zu erläutern, was hinter diesen sog. Two- bzw. Three-Strikes Modellen steht und welchen Bedenken sie begegnen.

Warum Warnhinweise nicht das Urheberrecht stärken

Die 8. CDU-Medianight öffnete am 24. Mai ihre Türen und im Nachgang gab es nicht nur interessante Interviews sondern auch ein Grußwort von Bernd Neumann, Staatsminister und Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien.

In seiner kurzen Rede ging Bernd Neumann u.a. auf das Thema Urheberrecht ein. Enthalten sind einige durchaus wichtige Positionen, wie u.a.: „Der Urheber bleibt Ausgangspunkt aller rechtlicher Überlegungen.” Absolut richtig und das muss weiterhin unterstützt werden.

Doch sagt er auch, dass es „…zu den Risiken der digitalen Entwicklung gehört, dass der Schutz des geistigen Eigentums nicht gesichert ist.” Um diesen Schutz dennoch restlos zu gewährleisten, will man ein sogenanntes „Warnhinweismodell“ einführen. Es soll Internetuser verwarnen, sobald sie illegale Inhalte aus dem Netz ziehen. Es soll keine sofortige Bestrafung erfolgen; erst nachdem der User wiederholt illegale Inhalte aus dem Netz zieht, soll es eine „kostenträchtige Abmahnung” geben.