Tag Archive für UrhG

Three Strikes reloaded

Während in der Blogosphäre nach dem US-Gesetzesvorschlag SOPA noch heftig das völkerrechtliche „Anti-Counterfeiting Trade Agreement“ (ACTA) diskutiert wird, scheint – quasi im Windschatten der ACTA-Proteste – hierzulande gerade eine eigenständige Debatte zum Urheberrecht im Netz wiederbelebt zu werden. Am vergangenen Freitag wurde eine juristische Einschätzung der Kölner Forschungsstelle für Medienrecht veröffentlicht, die sich ganz konkret mit der Einführung von urheberrechtlichen Warnhinweisen von Zugangsprovidern gegenüber ihren Kunden, landläufig gerne als „Two- bzw. Three-Strikes-Modelle“ bezeichnet, beschäftigt.

Die vom Bundeswirtschaftsministerium in Auftrag gegebene Studie hält im Ergebnis das „Modell der vorgerichtlichen Mitwirkung der Zugangsanbieter […] vor dem Hintergrund des internationalen und europäischen Rechtsrahmens [für] zulässig“. Das Ministerium will nun darauf aufbauend „den Dialog mit den Beteiligten aufnehmen“ und „noch im ersten Halbjahr 2012 zu einer Entscheidung“ kommen. Es könnten also für Deutschland plötzlich Fakten geschaffen werden, während anderswo die Protestwelle gegen ACTA gerade von den Blogs auf die Straßen schwappt. Grund genug, hier nochmals zu erläutern, was hinter diesen sog. Two- bzw. Three-Strikes Modellen steht und welchen Bedenken sie begegnen.

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Kategorie: Netzkultur
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„Fair Use“ gleich faires Urheberrecht?

Das Urheberrecht – so lautet ein etwas ausgereiztes Bonmot –  war schon immer eine Reaktion auf technische Entwicklungen. Juristen erinnern sich etwa an Urteile des Bundesgerichtshofs zur Behandlung von Tonbandgeräten aus den 60er Jahren.  So gesehen sind auch die hitzigen politischen Diskussionen der letzten Jahre um das Urheberrecht alles andere als überraschend. Sie tragen schlicht die Frage in sich: Wie sollen wir umgehen mit dem Netz?

Schon seit langer Zeit verrennt sich diese wichtige Diskussion im Totschlagaspekt der schwierigen Rechtsdurchsetzung in einem globalen Medium – und landet mit schöner Zuverlässigkeit bei den Internet-Zugangsanbietern als Gatekeeper des Rechts.  Three Strikes, Two Strikes  oder auch Netzsperren heißen die Antwortversuche der Bewahrer eines möglichst sanktionsstarken Individualrechts. Die Kulturflatrate steht als Gegenmodell derer im Raum, die individuelle Lizenzen für private Nutzer für gänzlich überholt halten. Auch dieses Modell setzt übrigens in der Regel auf die Zugangsanbieter  – nicht als rechtliche Gatekeeper, aber als Einzugsstelle.

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Kategorie: Netzkultur
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