Tag Archive für Urheberrechtsverletzung

WLAN-Netze – Politik will Haftungsfallen für Betreiber beseitigen

WiFiDerzeit verhandeln CDU/CSU und SPD im Rahmen der Koalitionsgespräche auch über die Eckpunkte der künftigen Digitalpolitik. Ein Ergebnis scheint bereits gefunden zu sein. Das Risiko, für fremde Rechtsverstöße über das eigene WLAN haften zu müssen, soll gesenkt werden.  Im Sommer war ein ähnlicher Vorschlag des Bundesrates noch gescheitert. Können also Betreiber von freien WLAN-Initiativen, Cafés, Konferenzen – vor allem aber auch Privatnutzer, die ihr WLAN Dritten zugänglich machen künftig aufatmen? Für eine pauschale Entwarnung ist es sicher zu früh. Hierzu wird man konkrete Gesetzesvorschläge abwarten müssen.  Der jetzige Vorstoß ist indes ein guter Anlass, sich genauer anzuschauen, was die Gerichte heute überhaupt von WLAN-Betreibern fordern.

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Kategorie: Netzkultur
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Warum Warnhinweise nicht das Urheberrecht stärken

Die 8. CDU-Medianight öffnete am 24. Mai ihre Türen und im Nachgang gab es nicht nur interessante Interviews sondern auch ein Grußwort von Bernd Neumann, Staatsminister und Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien.

In seiner kurzen Rede ging Bernd Neumann u.a. auf das Thema Urheberrecht ein. Enthalten sind einige durchaus wichtige Positionen, wie u.a.: „Der Urheber bleibt Ausgangspunkt aller rechtlicher Überlegungen.” Absolut richtig und das muss weiterhin unterstützt werden.

Doch sagt er auch, dass es „…zu den Risiken der digitalen Entwicklung gehört, dass der Schutz des geistigen Eigentums nicht gesichert ist.” Um diesen Schutz dennoch restlos zu gewährleisten, will man ein sogenanntes „Warnhinweismodell“ einführen. Es soll Internetuser verwarnen, sobald sie illegale Inhalte aus dem Netz ziehen. Es soll keine sofortige Bestrafung erfolgen; erst nachdem der User wiederholt illegale Inhalte aus dem Netz zieht, soll es eine „kostenträchtige Abmahnung” geben.

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Kategorie: Netzkultur
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