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Die Netzsperren und der EuGH – nichts genaues weiß man (noch) nicht

Netzsperren - nicht genaues weiß man (noch) nicht

Netzsperren – nicht genaues weiß man (noch) nicht. (Bild: zaschnaus/fotolia.com)

Im Dezember hatten wir hier im Blog über ein wichtiges laufendes Verfahren (EuGH UPC Telekabel Wien) vor dem Europäischen Gerichtshof in Sachen „Netzsperren” berichtet. Damals hatten wir die Hoffnung geäußert, das ausstehende Urteil könne eine Weichenstellung für ganz Europa und mehr Rechtssicherheit für Internetprovider bedeuten. Im medialen Windschatten der bahnbrechenden Entscheidung zur Vorratsdaten-speicherung liegt mittlerweile das Urteil vor. Die Erwartung einer ebenso klaren Weichenstellung wie im Falle der Vorratsdatenspeicherung hat sich indes leider nicht erfüllt.

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Kategorie: Netzkultur | Netzwelt
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