Tag Archive für SPD

Koalitionsvertrag: Was ändert sich für Internetnutzer?

Die Koalitionsverhandlungen zwischen CDU/CSU und SPD haben ein erstes Zwischenergebnis. Gestern wurde nach wochenlangen Verhandlungen der Koalitionsvertrag veröffentlicht. Auf Seiten der Unionsparteien müssen jetzt noch Parteitage über die tatsächliche Koalitionsbildung entscheiden –  hier darf die Zustimmung als sicher gelten. Spannender wird es bei den Sozialdemokraten: zum ersten Mal entscheidet die Parteibasis in einem Mitgliederentscheid über die Regierungsbildung. Scheitert dieses Votum, dürfte es in Berlin heißen: Alles zurück auf Los!

Da sich in dem Zuge der Befassungen der Basis aber jedenfalls inhaltlich nichts mehr ändern wird, kann bereits jetzt ein Ausblick gewagt werden, welche wichtigen Änderungen für Internetnutzer CDU/CSU und SPD planen.

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Kategorie: Netzkultur
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Die JMStV-Novelle kippt

Am 1. Januar sollte nach dem Willen der meisten Bundesländer der neue Jugendmedienschutzstaatsvertrag (JMStV) in Kraft treten.  Die umstrittene Regelung hat aber noch immer nicht alle parlamentarischen Hürden genommen. Was eigentlich reine Formsache sein sollte, entpuppt sich jetzt immer mehr als Farce – jetzt heißt es offenbar tasächlich „zurück auf Los„.

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Kategorie: Netzkultur
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Die Politik zu Gast bei 1&1

Mitglieder der Enquete-Kommission zu Gast bei 1&1
v.l. Michael Frenzel, Heribert Heinrich, Renate Pepper, Martin Haller, Heiko Sippel, Heike Raab

1&1 schützt Internet-Nutzer in der digitalen Medienwelt – darüber haben wir hier in unserem Blog schon vor einigen Wochen berichtet.

Davon konnten sich jetzt auch die Mitglieder der Enquete-Kommission des Landtages Rheinland-Pfalz “Verantwortung in der medialen Welt” während eines Besuchs in unserer Zentrale in Montabaur überzeugen. Im Juni hatten wir bereits die Enquete-Mitglieder der SPD-Fraktion zu Gast, diese Woche durften wir auch die CDU-Fraktion und den Montabaurer Stadtbürgermeister Klaus Mies begrüßen. Bei ihrem jeweils gut zweieinhalbstündigen Besuch, von dem dieses Mal übrigens auch die Rhein-Zeitung berichtete, bekamen die Kommissionmitglieder zunächst eine kurze Führung zur außergewöhnlichen Architektur der 1&1-Gebäude in Montabaur, die Michael Frenzel, Leiter der Unternehmenskommunikation und Experte der Enquete-Kommission, übernahm.

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Kategorie: 1&1 Intern | Netzkultur
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