Tag Archive für SOPA

Three Strikes reloaded

Während in der Blogosphäre nach dem US-Gesetzesvorschlag SOPA noch heftig das völkerrechtliche „Anti-Counterfeiting Trade Agreement“ (ACTA) diskutiert wird, scheint – quasi im Windschatten der ACTA-Proteste – hierzulande gerade eine eigenständige Debatte zum Urheberrecht im Netz wiederbelebt zu werden. Am vergangenen Freitag wurde eine juristische Einschätzung der Kölner Forschungsstelle für Medienrecht veröffentlicht, die sich ganz konkret mit der Einführung von urheberrechtlichen Warnhinweisen von Zugangsprovidern gegenüber ihren Kunden, landläufig gerne als „Two- bzw. Three-Strikes-Modelle“ bezeichnet, beschäftigt.

Die vom Bundeswirtschaftsministerium in Auftrag gegebene Studie hält im Ergebnis das „Modell der vorgerichtlichen Mitwirkung der Zugangsanbieter […] vor dem Hintergrund des internationalen und europäischen Rechtsrahmens [für] zulässig“. Das Ministerium will nun darauf aufbauend „den Dialog mit den Beteiligten aufnehmen“ und „noch im ersten Halbjahr 2012 zu einer Entscheidung“ kommen. Es könnten also für Deutschland plötzlich Fakten geschaffen werden, während anderswo die Protestwelle gegen ACTA gerade von den Blogs auf die Straßen schwappt. Grund genug, hier nochmals zu erläutern, was hinter diesen sog. Two- bzw. Three-Strikes Modellen steht und welchen Bedenken sie begegnen.

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Kategorie: Netzkultur
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SOPA – und ewig locken die Netzsperren

Während in Deutschland kurz vor Jahresende mit der Abschaffung des Zugangserschwerungsgesetzes ein erstes Fazit der seit 2009 intensiv geführten Netzpolitikdebatte gezogen wurde, erreichen uns aus den USA derzeit gegenläufige Signale.

Dort entzündet sich an einem neuen Gesetzesplan aktuell  eine Grundsatzdebatte um die staatliche Regulierung des Internets. Der US-Zankapfel heißt SOPA („Stop Online Piracy Act“). Bei dem Ende Oktober von einer Gruppe von 13 Abgeordneten im US-Repräsentantenhaus eingebrachten Entwurf geht es anders als seinerzeit in Deutschland jedoch nicht um die Eindämmung von Kinderpornografie, sondern um das Urheberrecht.  Künftig sollen nach dem Entwurf bei behaupteten Urheberrechtsverletzungen den Rechteverwertern in Kooperation mit dem US-Justizministerium weitreichende international wirkende Eingriffsbefugnisse an die Hand gegeben werde.

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Kategorie: Netzkultur
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