Tag Archive für Pressesoli

Wut-Aufstand gegen Holzmedien-Soli

Eine GEZ für den Holzmendiensoli?Niemand will sie zahlen: Eine neue Leistungsschutz-Milliardenabgabe auf Internet-Nutzung. Jetzt formiert sich eine bisher einmalige Allianz gegen eine Zwangsgebühr. Nach Verbrauchern und Internet-Unternehmen machen deutsche Unternehmen geschlossen Front gegen die Pläne. Droht eine Leistungsschutz-Wut zum nächsten Rohrkrepierer für Lobbyisten zu werden?

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Kategorie: Netzkultur
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Diskussion zum "Pressesoli" in Berlin

Zu einer Diskussion über das Leistungsschutzrecht hatte der Verband der Deutschen Internetwirtschaft, eco e. V., gestern Vertreter aus der Medienindustrie, Internet-Branche und Politik nach Berlin geladen. Die von Verlagen geforderte Einführung eines gesetzlichen Leistungsschutzrechts soll die Finanzierung der Aktivitäten der Presse im Internet auf Kosten der Allgemeinheit sichern.

Heise.de hat heute über den Termin berichtet und zitiert Michael Frenzel, Leiter der Unternehmenskommunikation von 1&1, der an der Veranstaltung teilgenommen hat:

„Auch Michael Frenzel, Leiter Unternehmenskommunikation der 1&1 Internet AG, betrachtete das Vorhaben skeptisch. Online-Portale müssten sich zwar derzeit noch „strecken”, um Geld zu verdienen. Die Werbeeinnahmen dürften aber rapide zunehmen. Man plane auf jeden Fall nicht, nach Einführung eines Leistungsschutzrechts sich einen Wettbewerbsvorteil zu verschaffen durch einen ‘von Presseerzeugnissen befreiten Zugang’ für Firmen, die ihr Scherflein nicht an die angedachte Verwertungsgesellschaft zahlen wollten. Es sei aber denkbar, dass diese dann – ‘ähnlich wie beim Jugendschutz’ – nutzerautonome Filtermöglichkeiten verlangten.”

Wir hatten in diesem Blog bereits im Dezember zum Leistungsschutzrecht Stellung genommen.

Auf carta.info hat unser Justitiar Stefan Engeln ebenfalls im Dezember die Befürchtung geäußert, dass Provider zu Inkassounternehmen für Verleger umfunktioniert werden sollten.

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