Am 18. und 19. November findet in Berlin der Nationale IT-Gipfel statt. Bereits zum neunten Mal lädt die Bundesregierung Vertreter aus Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und Zivilgesellschaft ein, um Impulse für den digitalen Wandel in Deutschland zu bekommen. Zeit für einen thematischen Überblick – und einen Blick zurück.
Die Diskussion über die Netzneutralität wird aktuell auf der politischen und medialen Bühne mit großer Lautstärke geführt. Auslöser der aktuellen Debatte ist der Beschluss des Europäischen Parlaments zum so genannten Telekom-Paket. In dem Gesetz finden sich neben einer Neuregelung der Roaming-Gebühren beim Mobilfunk auch Regelungen zur Netzneutralität, also der Gleichbehandlung aller Datenströme, und Ausnahmen davon für sogenannte Spezialdienste. Aus Sicht von 1&1 ist es für konkrete Vorschläge oder Planungen noch zu früh, wie Martin Witt, CEO der 1&1 Telecommunication SE, erklärt:
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat am 6. Oktober 2015 über die Klage eines österreichischen Jurastudenten geurteilt und in den Kommentarspalten ist seitdem die Rede von einem „Paukenschlag“, einem „Donnerwetter“ und einer „Sensation“ für den Datenschutz. Was ist genau passiert?
Das drahtlose Netzwerk über WLAN gehört mittlerweile zur technischen Grundausstattung jeder Wohnung. Bundesverkehrsminister Dobrindt fordert WLAN-Zugänge in jedem Zug – egal ob Regional- oder Fernverkehr. Und auch in Cafés und Hotels ist der drahtlose Internetzugang für Gäste mittlerweile eher die Regel als die Ausnahme. Schließlich soll auch der politische Wunsch für frei zugängliche WLANs an öffentlichen Orten lieber heute als morgen Gestalt annehmen.
Kaum einem Thema misst die Politik aktuell so viel Bedeutung zu, wie dem Breitbandausbau – und das parteiübergreifend. Die Bundesregierung hat sich auf die Fahne geschrieben, dass bis 2018 in jedem Haushalt in Deutschland ein Internetanschluss mit mindestens 50 Mbit/s verfügbar sein soll. Einen wichtigen Beitrag soll dabei auch die aktuell laufende Versteigerung der Mobilfunkfrequenzen leisten. Funkfrequenzen, die künftig für die Rundfunkübertragung nicht mehr benötigt werden, sollen noch schnellere Mobilfunkverbindungen möglich machen. Mit 5G steckt der nächste Mobilfunkstandard zwar noch in den Kinderschuhen, wirft aber schon unübersehbar seinen Schatten voraus. Bandbreiten von 300 Mbit/s sind damit perspektivisch nur der erste Schritt. Genau diese Schwelle will das Land Rheinland-Pfalz mit einer Machbarkeitsstudie genauer ausloten.
Das haben wir zum Anlass genommen, mit Jacqueline Kraege über die Hintergründe des wachsenden Bedarfs für schnelle Internetanschlüsse und die Potenziale der Frequenzversteigerung zu sprechen. Sie ist Bevollmächtigte des Landes Rheinland-Pfalz beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales.
„Data is the new oil” wurde zu einem Slogan des digitalen Zeitalters. Was bedeutet das für uns als Einzelnen? Wie sieht ein Datenschutz im Internetzeitalter aus? Die Politik versucht einen Ausgleich zu schaffen zwischen wirtschaftlichen Verwertungsinteressen und der individuellen Privatsphäre. Nach ersten Anlaufstellen und Urheber- und Medienrecht sammeln wir heute Blogs zum Thema Datenschutz.
Die re:publica steht vor der Tür und wir informieren über Möglichkeiten sich zu über netzpolitische Themen zu informieren. In unserem ersten Teil hatten wir schon einige der umfassenderen Portale zur Netzpolitik vorgestellt. Wie versprochen folgen heute einige speziellere Blogs zu Medienpolitik und Urheberrecht.
irights.info versteht sich selbst als Informationsplattform und Online-Magazin für Fragen zum Urheberrecht und verwandten Themengebieten. Die Herausgeber wollen rechtliche Hintergründe und neue Probleme des Urheberrechts im Digitalen aufzeigen. Nutzer werden auf rechtliche Hürden aufmerksam gemacht – Politik sensibilisiert für digitale Veränderungen.
Start-ups sind in aller Munde und schaut man auf eine Karte der deutschen Neugründungen, scheint Berlin den Rest des Landes zu überstrahlen. Das versperrt manchmal den Blick darauf, dass auch (und gerade) andere Regionen Deutschlands als IT-Standort ausgesprochen erfolgreich sind – sowohl für schon etablierte Unternehmen wie auch für Start-ups. Eine davon ist Baden-Württemberg, u.a. mit der Technologieregion Karlsruhe, wo unter anderem auch das 1&1-Rechenzentrum beheimatet ist. Baden-Württemberg ist zudem einer von Europas erfolgreichsten Wirtschaftsstandorten vor allem im Maschinen- und Fahrzeugbau. Gerade diese „klassischen“ Industrien stehen aktuell vor weitreichenden digitalen Herausforderungen. Es gilt, sie im Zuge der Digitalisierung zu vernetzen und auch künftig wettbewerbsfähig zu machen (Industrie 4.0). Basisanforderungen dafür sind neben einem Breitbandausbau, der den Bedürfnissen der Unternehmen Rechnung trägt – aber auch eine IT-Politik, die Industrieanwendungen in den Blick nimmt, um so neue Geschäftsmodelle am Standort Deutschland zu ermöglichen und zu fördern.
Derzeit bewegt die deutsche Wirtschaft kaum ein Begriff mehr als Industrie 4.0. Nach der Einführung mechanischer Produktionsanlagen durch die Dampfmaschine, arbeitsteiliger Massenproduktion durch Fließbänder und der Automatisierung durch IT und Elektronik steht die Fertigungstechnik auf der Schwelle zu ihrer vierten industriellen Revolution. Produkte und Maschinen sollen selbständig Informationen austauschen und so industrielle Prozesse dezentral und flexibel steuern.
Die Bundesregierung hat sich zur Aufgabe gemacht, dieses Feld aktiv zu besetzen und die starke Stellung von Deutschlands Industrie auch in der neuen Ära zu erhalten und auszubauen. Über die damit verbundenen Herausforderungen für Standort-, Sicherheits- und Datenpolitik haben wir mit Gabriele Katzmarek, Mitglied des Deutschen Bundestags, gesprochen.
Debatten über Medienkompetenz gibt es nicht erst seit dem Siegeszug des Internets. Die ständige Durchdringung des Alltags und die nahezu unbeschränkte Verfügbarkeit von Inhalten geben der Notwendigkeit eines bewussten und informierten Umgangs mit Medien aber nochmal eine völlig neue Dimension. Da viele Inhalte nicht kindgerecht sind, müssen Eltern sich Gedanken über den Konsum von Internet und anderen Medien durch ihre Kinder machen. Der Staat wiederum steht vor der Aufgabe zu entscheiden, welche Möglichkeiten für gesetzlichen Jugendschutz er in einem weltumspannenden Netz überhaupt hat und wie er bei der Vermittlung von Medienkompetenz unterstützen kann.
Darüber haben wir mit Christina Schwarzer, Mitglied des Deutschen Bundestages und Mitglied im Familienausschuss und Ausschuss Digitale Agenda gesprochen. Im Interview betont sie unter anderem die Notwendigkeit, alle Stakeholder zu Medienkompetenz und Jugendschutz an einen Tisch zu bringen, und die Rolle von Politikern als Botschafter des digitalen Wandels.
http://youtu.be/W3oco4rI0rQ
