Tag Archive für Namensrecht

Was Sie über Domain-Namen und Markenrechte wissen sollten

Im Streit um Domain-Namen können sich Unternehmen sowohl auf das Namensrecht als auch auf das Bestehen eines Markenschutzes durch Eintragung oder Verkehrsgeltung berufen, Privatleute dagegen nur auf Namensrechte. Ein Zeichen hat als Marke dann Verkehrsgeltung erlangt, wenn ein nicht unerheblicher Teil der angesprochenen Verkehrskreise es für bestimmte Waren oder Dienstleistungen einem bestimmten Unternehmen als Herkunftshinweis zuordnet.

Nach dem Markengesetz sind sowohl Produktnamen als auch geschäftliche Bezeichnungen geschützt. Voraussetzung einer Markenrechtsverletzung ist jedenfalls die geschäftliche Betätigung des Unternehmens als auch die Verwechslungsfähigkeit. Bei letzterer kommt es zum einen wesentlich auf die Klangwirkung der Marken an – auch dann, wenn der visuelle Eindruck ein anderer ist und zum anderen auf die Branchennähe. Das heißt es müssen zwischen den Unternehmen sachliche Berührungspunkte bestehen, so dass der Verkehr zur Annahme geschäftlicher Zusammenhänge verleitet wird.

Markenrechtsverletzungen sind jedoch eher nicht zu befürchten, wenn der Domain-Name in naheliegender Weise aus der Firma des Unternehmens abgeleitet ist. Dann spricht man von einer privilegierten Nutzung. Die Gefahr einer Verletzung ist dagegen beim „Domain-Grabbing“ groß, wenn ein Unternehmen eine Domain besetzt und die Freigabe der Domain an bestimmte Bedingungen knüpft und die Registrierung von Domains nur erfolgt, um auf diese Art und Weise den Kundenkontakt herzustellen. Auf eine Verwechslungsgefahr kommt es in diesen Fällen jedenfalls nicht an.

 

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e-Commerce – Rechtliche Grundlagen und Fallstricke – Teil 2

Im ersten Teil meiner Blogreihe zum Thema E-Commerce haben wir uns einen Überblick über die einzelnen Rechtsbereiche verschafft, die beim Online-Handel grundsätzlich eine wichtige Rolle spielen. In diesem zweiten Teil wollen wir nun die ersten beiden Punkte herausgreifen und etwas näher ansehen.

Das Namensrecht bzw. Markenrecht

Bei der Wahl der Domainadresse ist – genauso wie bei der Namenswahl des Webshops bzw. der evtl. dahinter stehenden Firma auch – Vorsicht geboten. Schneller als man denkt, kann man an dieser Stelle Ärger bekommen. Und das in der Regel schon, bevor man den ersten Artikel im Netz überhaupt verkauft hat.

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e-Commerce – Rechtliche Grundlagen und Fallstricke

e-Commerce – der elektronische Handel. Ein Wachstumsmarkt mit berauschenden Zuwachsraten. Das Beste daran: Jeder kann mitmachen. Ist doch die Domain schnell besorgt, ein Online-Shop schnell online gestellt und die Online-Werbung geschaltet. Bequem von zu Hause aus kann fortan ein Geschäft betrieben werden.

Doch, was viele übersehen und mitunter teure Konsequenzen mit sich bringt, sind die rechtlichen Anforderungen an den elektronischen Handel. Manche machen sich hierüber gar keine Gedanken, andere wiederum versuchen der rechtlichen Beratung im Vorfeld durch selbst zusammen gebaute Texte, die gerne mal vom Wettbewerber kopiert werden, zu entgehen. Das ist jedoch in der Regel eine Milchmädchenrechnung. Die rechtliche Beratung im Vorfeld einer geschäftlichen Tätigkeit im Netz ist in der Regel billiger als die Kosten, die ohne diese Beratung hinterher durch teure Abmahnungen und Korrekturen notwendig werden. Das ist die Erfahrung, die auch wir in unserer anwaltlichen Praxis immer wieder machen.

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Kategorie: Netzkultur
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