Tag Archive für Internetrecht

Creative Commons Lizenzen – was ist das und wie kann man sie nutzen?

Der Begriff Creative Commons (oder CC) steht für viele Internetnutzer für Inhalte, die frei von Urheberrechten sind. Doch das ist nur bedingt richtig. Dieser Beitrag soll aufzeigen, welche Vorteile Kreative aus der Nutzung von Creative Commons Lizenzen ziehen können und was Nutzer bei der Verwendung dieser Inhalte beachten müssen.

Was ist eine Creative Commons Lizenz?

In allen CC-Lizenzen räumt der Urheber jedem, der den Inhalt nutzen will, ein unentgeltliches einfaches Nutzungsrecht ein. Diese Rechte erhält der Nutzer allerdings nur dann, wenn er die Bedingungen befolgt, die der Urheber für die Nutzung seines Werkes vorgesehen hat. Das bedeutet, der Nutzer kann den Inhalt kostenlos nutzen, muss sich aber an die Vorgaben der entsprechenden Lizenz halten. Creative Commons stellt also in keiner Weise ein Verzicht auf Urheberrechte dar (der nach deutschem Recht ohnehin unwirksam wäre), sondern lediglich eine kostenfreie und einfachere Weitergabe der Inhalte an den Nutzer.

Problematisch ist die Verwendung von CC-Lizenzen für GEMA-Mitglieder. Da die GEMA sich die ausschließlichen Nutzungsrechte für alle Werke des Urhebers einräumen lässt, kann der Urheber nicht mehr über die Rechte an diesen Werken verfügen und daher keine CC-Lizenzen vergeben.

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Kategorie: Netzkultur
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e-Commerce – Rechtliche Grundlagen und Fallstricke – Teil 4

Ein Problemaufriss von Rechtsanwalt & Fachanwalt für IT-Recht Timo Schutt, Karlsruhe

Im ersten Teil haben wir uns einen groben Überblick über die Rechtsbereiche verschafft, die beim Online-Handel eine wichtige Rolle spielen. Im zweiten Teil haben wir uns das Namens- bzw. Markenrecht sowie die so genannten Fernabsatzregelungen etwas näher angesehen. Im dritten Teil folgten eine Betrachtung des Telemediengesetz (TMG) und der Preisangabenverordnung. Zum Abschluss unserer Reise durch den e-Commerce schauen wir heute noch auf die Bereiche Datenschutz (BDSG & TMG), Wettbewerbsrecht (UWG) sowie Urheberrecht (UrhG).

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Kategorie: Tipps
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e-Commerce – Rechtliche Grundlagen und Fallstricke

e-Commerce – der elektronische Handel. Ein Wachstumsmarkt mit berauschenden Zuwachsraten. Das Beste daran: Jeder kann mitmachen. Ist doch die Domain schnell besorgt, ein Online-Shop schnell online gestellt und die Online-Werbung geschaltet. Bequem von zu Hause aus kann fortan ein Geschäft betrieben werden.

Doch, was viele übersehen und mitunter teure Konsequenzen mit sich bringt, sind die rechtlichen Anforderungen an den elektronischen Handel. Manche machen sich hierüber gar keine Gedanken, andere wiederum versuchen der rechtlichen Beratung im Vorfeld durch selbst zusammen gebaute Texte, die gerne mal vom Wettbewerber kopiert werden, zu entgehen. Das ist jedoch in der Regel eine Milchmädchenrechnung. Die rechtliche Beratung im Vorfeld einer geschäftlichen Tätigkeit im Netz ist in der Regel billiger als die Kosten, die ohne diese Beratung hinterher durch teure Abmahnungen und Korrekturen notwendig werden. Das ist die Erfahrung, die auch wir in unserer anwaltlichen Praxis immer wieder machen.

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Kategorie: Netzkultur
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Störerhaftung und der private Betrieb eines WLAN

Wer ein Funknetz betreibt, hat möglicherweise schon von der sogenannten „Störerhaftung“ gehört. Nicht zuletzt eine Welle von Abmahnungen wegen „Filesharing“ und eine Vielzahl von gerichtlichen Verfahren bis hoch zum Bundesgerichtshof (BGH) haben in den letzten Jahren den Blick auf die „Haftung für den Internetanschluss“ gelenkt. Der folgende Beitrag soll kurz das Konzept der Störerhaftung erläutern und soweit möglich das Pflichtenprogramm beim privaten Betrieb eines WLAN darstellen.

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Kategorie: Netzkultur
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Impressum, Haftungsbeschränkungen & Co. (Teil 1)

Die ersten Schritte für die Homepage sind gemacht. Die Domain ist angemeldet, das Layout der Seite steht. Wichtig ist jetzt jedoch noch, einige Formalien zu beachten, bevor die Seite online gehen kann oder besser gesagt: online gehen darf.

Impressumspflicht

Zunächst muss die Seite unter bestimmten Voraussetzungen gemäß § 5 Telemediengesetz (TMG) ein Impressum bekommen. Voraussetzung für eine Kennzeichnungs- oder Impressumspflicht nach § 5 TMG ist zunächst ein „geschäftsmäßiges Betreiben” des Internetangebotes. Dementsprechend muss es sich bei der Webseite um ein Angebot handeln, das einer nachhaltigen und auf Dauer angelegten Tätigkeit dient. Eine Gewinnerzielungsabsicht ist dabei für eine Geschäftsmäßigkeit nicht erforderlich, so dass auch nichtkommerzielle Angebote der Kennzeichnungspflicht unterliegen können.

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Kategorie: Netzkultur
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Bild- und Abbildungsrecht im Internet

Werden im Internet fremde Fotos eingestellt, so kann der Betreffende schnell in Konflikt mit dem Urhebergesetz und dem Kunsturhebergesetz treten. Dabei spielt es keine Rolle, ob das Foto auf der eigenen Homepage, in einem Forumsbeitrag oder zum Zwecke einer Produktbeschreibung in einer ebay-Versteigerung eingestellt wurde. Bereits im Einstellen eines Fotos liegt aus urheberrechtlicher Sicht eine Vervielfältigung und ein öffentliches Zugänglichmachen und damit Handlungen, die alleine dem Fotografen vorbehalten sind. Hat dieser seine Zustimmung nicht erteilt, liegt eine Urheberrechtsverletzung vor. Eine solche kann Unterlassungs-, Beseitigungs- und Schadensersatzansprüche nach sich ziehen.

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Kategorie: Netzkultur
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Dieser Text unterliegt dem Urheberrecht! Teil II

Im ersten Teil zum Thema Urheberrecht im Netz haben wir erklärt, was es mit dem Urheberrecht auf sich hat und wo im Verbund mit dem Internet Verletzungen dieses Rechts aufteten. Wie bereits angesprochen ist das Massenphänomen  der Urheberrechtsverstößen im Netz das Filesharing, also das Tauschen von Film- und Audiodateien via Programmen und Seiten wie BitTorrent oder eMule. Wird ein User einmal beim Tauschen/ Runterladen erwischt, reagieren die Konzerne äußerst kompromisslos.

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Kategorie: Netzkultur
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Dieser Text unterliegt dem Urheberrecht!

An dieser Stelle wollen wir künftig regelmäßig über rechtliche Fragen rund ums Internet informieren. Wenn Sie Interesse an bestimmten Themen haben, freuen wir uns über einen Hinweis in den Blogkommentaren.

„Ja und?“ fragen sich viele sicher jetzt. Es ist noch nicht überall angekommen, dass das Internet voll von Urheberrecht ist. In der anwaltlichen Praxis begegnet uns häufig die Denkweise, es seien Musik, Filme, Bilder, Karten oder Texte, die irgendwo kostenlos abgerufen werden können, frei verwendbar. Dies ist leider ein Trugschluss.

Das Urheberrecht geht vom Werk aus und meint damit eben nicht nur das Kunstwerk von Picasso, sondern vielfältige Ausdrucksformen rund um Text, Bild und Ton. Quasi jeder Musiktitel, jeder Film(ausschnitt), jedes Foto und auch sehr viele Texte sind urheberrechtlich geschützt. Es bedarf in Deutschland keiner Kennzeichnung mit dem berühmten ©, keiner Registrierung – ja es muss nicht einmal ein Autor, Texter oder Fotograf genannt sein. Urheberrecht entsteht durch bloßes Erschaffen des Werks.

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Kategorie: Netzkultur
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