Tag Archive für Filesharing

WLAN-Netze – Politik will Haftungsfallen für Betreiber beseitigen

WiFiDerzeit verhandeln CDU/CSU und SPD im Rahmen der Koalitionsgespräche auch über die Eckpunkte der künftigen Digitalpolitik. Ein Ergebnis scheint bereits gefunden zu sein. Das Risiko, für fremde Rechtsverstöße über das eigene WLAN haften zu müssen, soll gesenkt werden.  Im Sommer war ein ähnlicher Vorschlag des Bundesrates noch gescheitert. Können also Betreiber von freien WLAN-Initiativen, Cafés, Konferenzen – vor allem aber auch Privatnutzer, die ihr WLAN Dritten zugänglich machen künftig aufatmen? Für eine pauschale Entwarnung ist es sicher zu früh. Hierzu wird man konkrete Gesetzesvorschläge abwarten müssen.  Der jetzige Vorstoß ist indes ein guter Anlass, sich genauer anzuschauen, was die Gerichte heute überhaupt von WLAN-Betreibern fordern.

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Kategorie: Netzkultur
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Störerhaftung und der private Betrieb eines WLAN

Wer ein Funknetz betreibt, hat möglicherweise schon von der sogenannten „Störerhaftung“ gehört. Nicht zuletzt eine Welle von Abmahnungen wegen „Filesharing“ und eine Vielzahl von gerichtlichen Verfahren bis hoch zum Bundesgerichtshof (BGH) haben in den letzten Jahren den Blick auf die „Haftung für den Internetanschluss“ gelenkt. Der folgende Beitrag soll kurz das Konzept der Störerhaftung erläutern und soweit möglich das Pflichtenprogramm beim privaten Betrieb eines WLAN darstellen.

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Kategorie: Netzkultur
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Dieser Text unterliegt dem Urheberrecht! Teil II

Im ersten Teil zum Thema Urheberrecht im Netz haben wir erklärt, was es mit dem Urheberrecht auf sich hat und wo im Verbund mit dem Internet Verletzungen dieses Rechts aufteten. Wie bereits angesprochen ist das Massenphänomen  der Urheberrechtsverstößen im Netz das Filesharing, also das Tauschen von Film- und Audiodateien via Programmen und Seiten wie BitTorrent oder eMule. Wird ein User einmal beim Tauschen/ Runterladen erwischt, reagieren die Konzerne äußerst kompromisslos.

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Dieser Text unterliegt dem Urheberrecht!

An dieser Stelle wollen wir künftig regelmäßig über rechtliche Fragen rund ums Internet informieren. Wenn Sie Interesse an bestimmten Themen haben, freuen wir uns über einen Hinweis in den Blogkommentaren.

„Ja und?“ fragen sich viele sicher jetzt. Es ist noch nicht überall angekommen, dass das Internet voll von Urheberrecht ist. In der anwaltlichen Praxis begegnet uns häufig die Denkweise, es seien Musik, Filme, Bilder, Karten oder Texte, die irgendwo kostenlos abgerufen werden können, frei verwendbar. Dies ist leider ein Trugschluss.

Das Urheberrecht geht vom Werk aus und meint damit eben nicht nur das Kunstwerk von Picasso, sondern vielfältige Ausdrucksformen rund um Text, Bild und Ton. Quasi jeder Musiktitel, jeder Film(ausschnitt), jedes Foto und auch sehr viele Texte sind urheberrechtlich geschützt. Es bedarf in Deutschland keiner Kennzeichnung mit dem berühmten ©, keiner Registrierung – ja es muss nicht einmal ein Autor, Texter oder Fotograf genannt sein. Urheberrecht entsteht durch bloßes Erschaffen des Werks.

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Provider als Watschenmann

"Die unartigen Kinder" (Quelle: Wikimedia Commons)

Die Lobby der Rechteverwerter übertreibt manchmal (ein wenig) und nimmt es auch mit Zahlen nicht ganz so genau. Zuletzt hat unter anderem Mathias Spielkamp von iRights die Thesen der Musikindustrie in der Debatte um eine sogenannte Kulturflatrate und die dort genannten „Fakten” einer kritischen Prüfung unterzogen. Inhaltlich gab es zur Argumentation der Musikindustrie eine interessante Erwiderung von Volker Grassmuck bei netzpolitik.org.
Gerade hat die Musikindustrie eine neue Studie vorgestellt. In einem gewissen Kontrast zum ewigen Lamento der Musikverwerter steht das Kernergebnis der Studie: „Zahl der illegalen Downloads geht zurück.”

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