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Waldhonig, Grillroste und das Urheberrecht – zwei von dreien sind europaweit vereinheitlicht.

In den Medien stolpert man nicht erst seit der Abschaffung der Glühbirne hin und wieder über verschiedene Lebensbereiche, die durch EU-Vorschriften harmonisiert wurden. Meist erzeugen diese Listen wahlweise staunende Gesichter, Gelächter oder Empörung. Als EU-Bürger wundert man sich über Abstandsregeln für Grillroste (max. 2 cm zwischen den Stäben!), Vorschriften zur elektrischen Leitfähigkeit von Waldhonig (0,8 Mikrosiemens pro Zentimeter!?) oder Mindestgrößen für das Fassungsvermögen von Kondomen (5 Liter!!!).

„Fair Use“ gleich faires Urheberrecht?

Das Urheberrecht – so lautet ein etwas ausgereiztes Bonmot –  war schon immer eine Reaktion auf technische Entwicklungen. Juristen erinnern sich etwa an Urteile des Bundesgerichtshofs zur Behandlung von Tonbandgeräten aus den 60er Jahren.  So gesehen sind auch die hitzigen politischen Diskussionen der letzten Jahre um das Urheberrecht alles andere als überraschend. Sie tragen schlicht die Frage in sich: Wie sollen wir umgehen mit dem Netz?

Schon seit langer Zeit verrennt sich diese wichtige Diskussion im Totschlagaspekt der schwierigen Rechtsdurchsetzung in einem globalen Medium – und landet mit schöner Zuverlässigkeit bei den Internet-Zugangsanbietern als Gatekeeper des Rechts.  Three Strikes, Two Strikes  oder auch Netzsperren heißen die Antwortversuche der Bewahrer eines möglichst sanktionsstarken Individualrechts. Die Kulturflatrate steht als Gegenmodell derer im Raum, die individuelle Lizenzen für private Nutzer für gänzlich überholt halten. Auch dieses Modell setzt übrigens in der Regel auf die Zugangsanbieter  – nicht als rechtliche Gatekeeper, aber als Einzugsstelle.