Tag Archive für BMWi

Three Strikes reloaded

Während in der Blogosphäre nach dem US-Gesetzesvorschlag SOPA noch heftig das völkerrechtliche „Anti-Counterfeiting Trade Agreement“ (ACTA) diskutiert wird, scheint – quasi im Windschatten der ACTA-Proteste – hierzulande gerade eine eigenständige Debatte zum Urheberrecht im Netz wiederbelebt zu werden. Am vergangenen Freitag wurde eine juristische Einschätzung der Kölner Forschungsstelle für Medienrecht veröffentlicht, die sich ganz konkret mit der Einführung von urheberrechtlichen Warnhinweisen von Zugangsprovidern gegenüber ihren Kunden, landläufig gerne als „Two- bzw. Three-Strikes-Modelle“ bezeichnet, beschäftigt.

Die vom Bundeswirtschaftsministerium in Auftrag gegebene Studie hält im Ergebnis das „Modell der vorgerichtlichen Mitwirkung der Zugangsanbieter […] vor dem Hintergrund des internationalen und europäischen Rechtsrahmens [für] zulässig“. Das Ministerium will nun darauf aufbauend „den Dialog mit den Beteiligten aufnehmen“ und „noch im ersten Halbjahr 2012 zu einer Entscheidung“ kommen. Es könnten also für Deutschland plötzlich Fakten geschaffen werden, während anderswo die Protestwelle gegen ACTA gerade von den Blogs auf die Straßen schwappt. Grund genug, hier nochmals zu erläutern, was hinter diesen sog. Two- bzw. Three-Strikes Modellen steht und welchen Bedenken sie begegnen.

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Kategorie: Netzkultur
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IT-Gipfel: „De-Mail Gesetz zügig abschließen“

1&1 Vorstand Jan Oetjen und Bundeskanzlerin Angela Merkel am De-Mail-Stand auf dem IT Gipfel in Dresden

Im Rahmen des Fünften Nationalen IT-Gipfels in Dresden hat 1&1 Vorstand Jan Oetjen  die Politik zu entschlossenem Handeln aufgefordert. Gegenüber Bundeskanzlerin Angela Merkel plädierte Oetjen für einen raschen Abschluss des Gesetzgebungsverfahrens für die neue rechtssichere De-Mail. Weitere Verzögerungen bei der Einführung einer verlässlichen elektronischen Kommunikation würden bei den Internetnutzern auf Unverständnis stoßen und zudem der Wirtschaft schaden, so Oetjen.

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Kategorie: Produkte
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