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Digitale Dividenden-Ausschüttung – neue Frequenzen für das mobile Internet

Es war der 18. August 2000, als aus „Hans“ zumindest für einen Tag „Hans im Glück“ wurde. Schauplatz des Geschehens war das beschauliche Mainz, genauer gesagt die unscheinbaren Räume der sog. RegTP, der „Regulierungsbehörde für Post und Telekommunikation“. „Hans“ – das war der damalige Bundesfinanziminister Hans Eichel. In seinem in die Annalen eingegangenen Fazit freute er sich über „Unerwartete Mehreinnahmen zur Tilgung von Staatsschulden“. Diese Formulierung war eine Anlehnung an den Mobilfunkstandard „UMTS“ und die Mehreinnahmen beliefen sich auf nicht weniger als die heute noch fantastisch anmutende Summe von 50,8 Milliarden Euro.

Mobiles Internet auf dem Sprung in die nächste Generation | © Steve Hix/Corbis

Mobiles Internet auf dem Sprung in die nächste Generation © Steve Hix/Corbis

Soviel waren insgesamt sechs Mobilfunk-Betreiber damals bereit, für die Zukunft des mobilen Internet zu zahlen. Eine Zukunft, deren Durchbruch allerseits für spätestens 2002 erwartet wurde und die doch erst am 9. Januar 2007 so langsam zur Realität wurde – als nämlich tausende Kilometer entfernt Steve Jobs das erste iPhone vorstellte, mit dem erstmals das mobile Internet zum „must have“ für die Nutzer wurde. Als zehn Jahre nach der ersten Auktion nochmals UMTS-Frequenzen unter den Hammer kamen, standen am Ende gerade noch 4,38 Milliarden Euro zu Buche. Das mobile Internet war Realität, doch ebenso realistisch waren mittlerweile die Einschätzungen der Netzbetreiber, ob und wie sich hiermit Geld verdienen lässt.

Nunmehr steht wieder eine Frequenzauktion bevor und es ist nicht zu erwarten, dass Wolfgang Schäuble mit ähnlichen Luxusproblemen zu kämpfen haben wird wie damals Hans Eichel. Die Auktion steht im Zeichen einer völlig neuen ökonomischen Situation im Internet, wo mittlerweile große Plattformen wie Facebook, Apple, Google und Amazon das Geschehen zu dominieren scheinen. Außerdem konsolidert sich der Telekommunikations-Markt immer mehr. Die Nachfolgebehörde der RegTP, die Bundesnetzagentur, erwartet entsprechend auch nicht viel mehr als eine Milliarde Euro, die dann als Fördermittel umgehend in den Ausbau des Breitbandnetzes vor allem in ländlichen Gebieten in Deutschland fließen sollen.

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Kategorie: Netzkultur
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Private eBay-Verkäufe: Gewährleistungsausschluss nicht vergessen

Jeden Monat werden allein in Deutschland fast 20 Millionen Artikel von privaten Verkäufern bei eBay angeboten. Die meisten Hobbyhändler geben dabei, obwohl sie es nicht müssen, auf ihre gebrauchte Ware Gewährleistung – oftmals unbeabsichtigt. Das ergab eine Stichprobe der Verbraucherzentrale NRW bei 200 Auktionen und Direktverkäufen. Käufer können davon profitieren.

Viele private Verkäufer versichern auf eBay, dass sie „einwandfreie” Ware anbieten, dass etwa auf dem iPhone „keine Kratzer” oder „angestoßene Kanten” zu finden seien. Schön ist, wenn das stimmt. Doppelt dürfen sich Kunden freuen, wenn Hobbyhändler obendrein die Gewährleistung nicht ausdrücklich ausgeschlossen haben. Der Grund: Spielt etwa das Radio nach wenigen Monaten keine Musik mehr, kommt aus dem Fön nur noch ein laues Lüftchen, kann der Käufer die Nachbesserung (Reparatur) verlangen, und im zweiten Schritt den Kaufpreis mindern oder auch das Geschäft rückabwickeln. Diese Möglichkeit besteht bis zu zwei Jahre.

Private Verkäufer können Mängelhaftung vertraglich ausschließen

Dabei gilt laut Gesetz: Private Anbieter dürfen- anders als gewerbliche – die sogenannte Mängelhaftung vertraglich ausschließen. Dafür eignen sich am besten zwei Worte zum Geleit der eBay-Offerte: „keine Gewährleistung”. Rechtlicher Streit droht hingegen bei eBay-Auktionen, die ausdrücklich „Umtausch” und „Rückgabe”, „Garantie” und „Geldrückerstattung” ausschließen. So manchem Richter dürften solche Formulierungen nicht genügen, um die Gewährleistungspflicht abzuwehren.

Verblüffendes Ergebnis bei einer Stichprobe von 200 Auktionen

Als die Verbraucherzentrale NRW 200 Technikverkäufe und -auktionen gebrauchter Artikel von Privat anklickte, fand sich ein verblüffendes Ergebnis. Nur jeder vierte Hobbyhändler (54) formulierte rechtlich einwandfrei. Vom großen Rest verlor sich die eine Hälfte (71) in fragwürdigen und problematischen Phrasen, die andere (75) verzichtete – ob bewusst oder nicht – komplett auf die Möglichkeit des Ausschlusses. Erstaunlich: Egal, ob Profi oder Neuling auf dem Verkaufsparkett, die Quote blieb in etwa gleich. Das belegte ein Kontroll-Blick der Verbraucherschützer auf Auktionen und Sofortverkäufe privater Händler, die weniger als 50 Transaktionen auf ihrem Konto stehen hatten.

Vergleich zwischen billigen und teuren Produkten

Leichte Unterschiede fanden sich dagegen beim Vergleich zwischen teuren und billigen Produkten. Bei TVs und Handys über 200 Euro war bei fast jedem dritten Gerät die Gewährleistung korrekt verweigert, bei MP3-Playern und Toastern unter 30 Euro nur bei jedem fünften. Wichtig zu wissen beim Online-Shopping: Die so gern und fälschlich benutzten Worte „Garantie” und „Umtausch” sind freiwillige Leistungen eines Verkäufers. Die kann er nach eigenem Gusto einräumen. Wer keine „Garantie” geben will, muss das – im Unterschied zur gesetzlichen Gewährleistung – nicht ausdrücklich ausschließen.

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Kategorie: E-Business
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