Tag Archiv für 'SPD'

Die JMStV-Novelle kippt

15. Dezember 2010 | von Sarah Dederichs

Am 1. Januar sollte nach dem Willen der meisten Bundesländer der neue Jugendmedienschutzstaatsvertrag (JMStV) in Kraft treten.  Die umstrittene Regelung hat aber noch immer nicht alle parlamentarischen Hürden genommen. Was eigentlich reine Formsache sein sollte, entpuppt sich jetzt immer mehr als Farce – jetzt heißt es offenbar tasächlich “zurück auf Los“.

Die Politik zu Gast bei 1&1

1. September 2010 | von Silke Rossmann

v.l. Michael Frenzel, Heribert Heinrich, Renate Pepper, Martin Haller, Heiko Sippel, Heike Raab 1&1 schützt Internet-Nutzer in der digitalen Medienwelt – darüber haben wir hier in unserem Blog schon vor einigen Wochen berichtet. Davon konnten sich jetzt auch die Mitglieder der Enquete-Kommission des Landtages Rheinland-Pfalz “Verantwortung in der medialen Welt” während eines Besuchs in unserer [...]