Tag Archive für Rechtsprechung

Deine tägliche Dosis Netzpolitik – Medienpolitik und Urheberrecht

Die re:publica steht vor der Tür und wir informieren über Möglichkeiten sich zu über netzpolitische Themen zu informieren. In unserem ersten Teil hatten wir schon einige der umfassenderen Portale zur Netzpolitik vorgestellt. Wie versprochen folgen heute einige speziellere Blogs zu Medienpolitik und Urheberrecht.

irights.info versteht sich selbst als Informationsplattform und Online-Magazin für Fragen zum Urheberrecht und verwandten Themengebieten. Die Herausgeber wollen rechtliche Hintergründe und neue Probleme des Urheberrechts im Digitalen aufzeigen. Nutzer werden auf rechtliche Hürden aufmerksam gemacht – Politik sensibilisiert für digitale Veränderungen.

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Kategorie: Netzkultur
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Lebenswichtig, aber nicht geldwert? Update zum Urteil des Bundesgerichtshofs „Schadensersatz bei Internetausfall“

Ziemlich schnell gibt es diesmal zur Pressemitteilung vom 24. Januar auch das „lange“ Urteil mit der ausführlichen Begründung. Wer den Volltext lesen will, findet ihn hier.

Dabei sehr ungewöhnlich für ein höchstrichterliches Urteil: Der relevante Teil der Begründung entspricht fast wörtlich der Pressemitteilung und liest sich leicht wie ein Schulaufsatz:

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Kategorie: Netzkultur
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Der Bundesgerichtshof stellt fest: Internet ist lebenswichtig! Zur Pressemitteilung des BGH Az. III ZR 98/12 vom 24.01.2013

Was ist das liebste Kind der Deutschen? Nicht mehr nur das Auto. Leser des 1&1 Blogs wird das nicht überraschen können, und auch den unterschiedlichsten Umfragen nach finden seit Jahren mehr und mehr Menschen ihren Internet-Zugang wichtiger als einen PKW. Seit gestern ist aber sogar höchstrichterlich und rechtskräftig festgestellt: Das Internet hat

 „sich zu einem die Lebensgestaltung eines Großteils der Bevölkerung entscheidend mitprägenden Medium entwickelt“.

 Für durchschnittliche Verbraucher in Deutschland ist seine

 „ständige Verfügbarkeit seit längerer Zeit auch im privaten Bereich für die eigenwirtschaftliche Lebenshaltung typischerweise von zentraler Bedeutung“.

Ein historischer Tag. Der Bundesgerichtshof zählt damit die ständige Verfügbarkeit des Internets zu den elementarsten Bedürfnissen, auf einer Ebene mit dem Dach über dem Kopf – oder eben (bisher, oder vielleicht: noch) dem Auto.

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Kategorie: 1&1 Intern
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Online-Disclaimer – Unsinn oder hilfreiche Haftungsbeschränkung?

Heutzutage findet sich in annähernd jeder gewerblichen Internetseite – zumeist im Impressum – ein so genannter „Disclaimer“, über den die Haftung des Seitenanbieters aufgrund von Rechtsverstößen auf der Internetseite von Dritten sowie eigener Verstöße ausgeschlossen bzw. zumindest eingeschränkt werden soll.

Juristisch sauber und wirksam? Kann also der Einsatz eines Disclaimers etwa zu einer Haftungsbeschränkung oder gar –befreiung für den Anbieter führen? Und wenn ja – in welchem Umfang genau?

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Kategorie: Netzkultur
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