3. Juni 2011 | von
Valentina Kerst
Die 8. CDU-Medianight öffnete am 24. Mai ihre Türen und im Nachgang gab es nicht nur interessante Interviews sondern auch ein Grußwort von Bernd Neumann, Staatsminister und Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien. In seiner kurzen Rede ging Bernd Neumann u.a. auf das Thema Urheberrecht ein. Enthalten sind einige durchaus wichtige Positionen, wie u.a.: [...]
6. April 2011 | von
Andreas Maurer
Gut anderthalb Jahre hing es im rechtsfreien Raum: Das Zugangserschwerungsgesetz (ZuGErschwG), mit dem die Politik die Verbreitung von Kinderpornographie im Internet bekämpfen wollte. Gestern hat die Bundesregierung nun beschlossen, das umstrittene Gesetz endgültig zu beerdigen. Verabschiedet worden war die Regelung noch von der großen Koalition, nach der Bundestagswahl im September 2009 führten die zahlreichen Proteste [...]
11. März 2010 | von
Saskia Franz
Derzeit ist im Netz ein überarbeiteter Stand des Jugendmedienschutzstaatsvertrages (JMStV) vom 18.02.2010 verfügbar. Wir hatten den Ausgangsentwurf bereits kommentiert, und die Einschätzung aus der Anhörung zum Entwurf scheint sich zu bestätigen, dass eine weitere Beteiligung der breiten Öffentlichkeit nicht mehr vorgesehen ist. Wir kommentieren daher hier den letzten Stand des Entwurfes.
18. Februar 2010 | von
Stefan Engeln
Vor wenigen Tagen erst war zu lesen, dass die Koalition von Internetsperren im Kampf gegen Kinderpornographie im Internet abrückt und nunmehr auf „Löschen statt Sperren“ setzt. Die Bundesjustizministerin erklärte dazu bündig: „Endlich. Netzsperren sind vom Tisch.“ Wer nun das Gesetzesvorhaben tot wähnte, hat am gestrigen Tage eine Überraschung erlebt. Der Bundespräsident hat das Zugangserschwerungsgesetz unterzeichnet. [...]
22. Januar 2010 | von
Saskia Franz
Am 15. Dezember 2009 hat die Rundfunkkommission der Länder einen ersten Entwurf zur Novellierung des Jugendmedienschutzstaatsvertrages (JMStV-E) vorgelegt. In Gesprächsrunden beim Bundesbeauftragten für Kultur und Medien wurde zunächst gegenüber den Internet Service Providern immer von freiwilligen Lösungen gesprochen. Der Entwurf gibt nun aber zu der begründeten Sorge Anlass, dass Host- und Access-Provider zur Überwachung und [...]
