Tag Archive für Netzpolitik

Alle Jahre wieder: Neunter Nationaler IT-Gipfel in Berlin

Nationaler IT-Gipfel 2015

Am 18. und 19. November findet in Berlin der Nationale IT-Gipfel statt. Bereits zum neunten Mal lädt die Bundesregierung Vertreter aus Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und Zivilgesellschaft ein, um Impulse für den digitalen Wandel in Deutschland zu bekommen. Zeit für einen thematischen Überblick – und einen Blick zurück.

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Netzneutralität: „Wir stehen für ein freies Internet“

1&1 Chef Martin Witt äußert sich zur Netzneutralität

Die Diskussion über die Netzneutralität wird aktuell auf der politischen und medialen Bühne mit großer Lautstärke geführt. Auslöser der aktuellen Debatte ist der Beschluss des Europäischen Parlaments zum so genannten Telekom-Paket. In dem Gesetz finden sich neben einer Neuregelung der Roaming-Gebühren beim Mobilfunk auch Regelungen zur Netzneutralität, also der Gleichbehandlung aller Datenströme, und Ausnahmen davon für sogenannte Spezialdienste. Aus Sicht von 1&1 ist es für konkrete Vorschläge oder Planungen noch zu früh, wie Martin Witt, CEO der 1&1 Telecommunication SE, erklärt:

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Unsicherer Hafen? EuGH erklärt Safe Harbor für ungültig

Urteil EuGH Safe Harbor

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat am 6. Oktober 2015 über die Klage eines österreichischen Jurastudenten geurteilt und in den Kommentarspalten ist seitdem die Rede von einem „Paukenschlag“, einem „Donnerwetter“ und einer „Sensation“ für den Datenschutz. Was ist genau passiert?

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Politik tut sich noch schwer mit WLAN-Haftung

Das drahtlose Netzwerk über WLAN gehört mittlerweile zur technischen Grundausstattung jeder Wohnung. Bundesverkehrsminister Dobrindt fordert WLAN-Zugänge in jedem Zug – egal ob Regional- oder Fernverkehr. Und auch in Cafés und Hotels ist der drahtlose Internetzugang für Gäste mittlerweile eher die Regel als die Ausnahme. Schließlich soll auch der politische Wunsch für frei zugängliche WLANs an öffentlichen Orten lieber heute als morgen Gestalt annehmen.

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„Der Breitbandausbau muss über 2018 hinaus gedacht werden” – Interview mit Jacqueline Kraege

Kaum einem Thema misst die Politik aktuell so viel Bedeutung zu, wie dem Breitbandausbau – und das parteiübergreifend. Die Bundesregierung hat sich auf die Fahne geschrieben, dass bis 2018 in jedem Haushalt in Deutschland ein Internetanschluss mit mindestens 50 Mbit/s verfügbar sein soll. Einen wichtigen Beitrag soll dabei auch die aktuell laufende Versteigerung der Mobilfunkfrequenzen leisten. Funkfrequenzen, die künftig für die Rundfunkübertragung nicht mehr benötigt werden, sollen noch schnellere Mobilfunkverbindungen möglich machen. Mit 5G steckt der nächste Mobilfunkstandard zwar noch in den Kinderschuhen, wirft aber schon unübersehbar seinen Schatten voraus. Bandbreiten von 300 Mbit/s sind damit perspektivisch nur der erste Schritt. Genau diese Schwelle will das Land Rheinland-Pfalz mit einer Machbarkeitsstudie genauer ausloten.

Das haben wir zum Anlass genommen, mit Jacqueline Kraege über die Hintergründe des wachsenden Bedarfs für schnelle Internetanschlüsse und die Potenziale der Frequenzversteigerung zu sprechen. Sie ist Bevollmächtigte des Landes Rheinland-Pfalz beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales.

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Deine tägliche Dosis Netzpolitik – Daten, Daten, Daten

„Data is the new oil” wurde zu einem Slogan des digitalen Zeitalters. Was bedeutet das für uns als Einzelnen? Wie sieht ein Datenschutz im Internetzeitalter aus? Die Politik versucht einen Ausgleich zu schaffen zwischen wirtschaftlichen Verwertungsinteressen und der individuellen Privatsphäre. Nach ersten Anlaufstellen und Urheber- und Medienrecht sammeln wir heute Blogs zum Thema Datenschutz.

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Deine tägliche Dosis Netzpolitik – Medienpolitik und Urheberrecht

Die re:publica steht vor der Tür und wir informieren über Möglichkeiten sich zu über netzpolitische Themen zu informieren. In unserem ersten Teil hatten wir schon einige der umfassenderen Portale zur Netzpolitik vorgestellt. Wie versprochen folgen heute einige speziellere Blogs zu Medienpolitik und Urheberrecht.

irights.info versteht sich selbst als Informationsplattform und Online-Magazin für Fragen zum Urheberrecht und verwandten Themengebieten. Die Herausgeber wollen rechtliche Hintergründe und neue Probleme des Urheberrechts im Digitalen aufzeigen. Nutzer werden auf rechtliche Hürden aufmerksam gemacht – Politik sensibilisiert für digitale Veränderungen.

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Vorratsdatenspeicherung – sie ist wieder da

In diesem Server-Schrank musste 1&1 bis zum Rteil des Bundesverfassungsgerichts die Vorratsdaten speichern.

Zuletzt sah es noch äußerst schlecht für eine Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung aus. Zu Beginn der Großen Koalition gab es Streit über die Auslegung des Koalitionsvertrags. Das Schicksal einer deutschen Vorratsdatenspeicherung hing an der Rechtmäßigkeit der EU-Richtlinie. Somit schien die Sache durch die klare Absage des Europäischen Gerichtshofs erledigt. Zwischenzeitlich hat sich die Bundesregierung offenbar hinter den Kulissen doch auf einen neuen Anlauf auch ohne EU-Richtinline verständigt.

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Deine tägliche Portion Netzpolitik – erste Anlaufstellen

Genau wie das Internet in der heutigen Gesellschaft allgegenwärtig ist, kann auch die Politik das Netz heute nicht mehr ausblenden. Die Bundesregierung hat sich eine Digitale Agenda gegeben und im Bundestag arbeiten Parlamentarier in einem gleichnamigen Ausschuss. Der Weg dahin war nicht kurz und auch nicht einfach. Die Bedeutung dieses neuen Politikfelds wurde vor allem in politischen Informations- und Meinungsportalen immer deutlicher. Vieler dieser Blogs und Internetseiten sind weiterhin erste Anlaufstellen, um sich über netzpolitische Debatten auf dem aktuellen Stand zu halten. In einer Blogreihe vor der anstehenden re:publica wollen wir einige vorstellen und Leseanregungen geben.

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Digitale Herausforderungen für den Wirtschaftsstandort – Interview mit Dr. Nils Schmid

Wirtschaftsminister Nils Schmid im 1&1 Rechenzentrum in Karlsruhe

Start-ups sind in aller Munde und schaut man auf eine Karte der deutschen Neugründungen, scheint Berlin den Rest des Landes zu überstrahlen. Das versperrt manchmal den Blick darauf, dass auch (und gerade) andere Regionen Deutschlands als IT-Standort ausgesprochen erfolgreich sind – sowohl für schon etablierte Unternehmen wie auch für Start-ups. Eine davon ist Baden-Württemberg, u.a. mit der Technologieregion Karlsruhe, wo unter anderem auch das 1&1-Rechenzentrum beheimatet ist. Baden-Württemberg ist zudem einer von Europas erfolgreichsten Wirtschaftsstandorten vor allem im Maschinen- und Fahrzeugbau. Gerade diese „klassischen“ Industrien stehen aktuell vor weitreichenden digitalen Herausforderungen. Es gilt, sie im Zuge der Digitalisierung zu vernetzen und auch künftig wettbewerbsfähig zu machen (Industrie 4.0). Basisanforderungen dafür sind neben einem Breitbandausbau, der den Bedürfnissen der Unternehmen Rechnung trägt – aber auch eine IT-Politik, die Industrieanwendungen in den Blick nimmt, um so neue Geschäftsmodelle am Standort Deutschland zu ermöglichen und zu fördern.

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