Tag Archiv für 'Netzpolitik'

Abschied vom Zugangserschwerungsgesetz: Das Ende vom Anfang der Netzpolitik

Gestern Abend hat der Deutsche Bundestag ein Gesetz verabschiedet. Selten war die Formulierung für diese Routinetätigkeit von Parlamenten so zutreffend wie in diesem speziellen Fall. Denn mit dem Beschluss der Drucksache 17/6644 wurde das „Verabschieden“ einmal ganz wörtlich genommen und das sogenannte Zugangserschwerungsgesetz aufgehoben, mit dem die damalige große Koalition noch im Jahr 2009 der [...]

Das Internet ist los

„Der Löwe ist los“ hallt der Schreckensschrei im beliebten Buch von Max Kruse aus dem Jahr 1952. Im Zoo der kleinen Stadt hatte der Tierarzt vergessen, den Käfig abzuschließen. Die Einwohner haben Angst und verstecken sich in ihren Häusern, bis sich die Kinder mit dem Löwen anfreunden und das Abenteuer seinen Lauf nimmt. Heute lautet [...]

Die JMStV-Novelle kippt

Am 1. Januar sollte nach dem Willen der meisten Bundesländer der neue Jugendmedienschutzstaatsvertrag (JMStV) in Kraft treten.  Die umstrittene Regelung hat aber noch immer nicht alle parlamentarischen Hürden genommen. Was eigentlich reine Formsache sein sollte, entpuppt sich jetzt immer mehr als Farce – jetzt heißt es offenbar tasächlich “zurück auf Los“.

Horror: 2010 Internet so langsam wie 56k-Modem?

Schon allzu bald geht wieder ein Jahr zu Ende, und die Nikolaus-Sonderverkaufsflächen in Supermärkten erinnern uns daran, dass nun die hohe Zeit der journalistischen Jahresrückblicke beginnt. Auch das 1&1 Blog möchte da nicht draußen im Wald stehen und deshalb hier in den allgemeinen Rückschau-Rausch einstimmen. Als Mitarbeiter eines Unternehmens, das den Beginn des Internets in [...]

Wut-Aufstand gegen Holzmedien-Soli

Niemand will sie zahlen: Eine neue Leistungsschutz-Milliardenabgabe auf Internet-Nutzung. Jetzt formiert sich eine bisher einmalige Allianz gegen eine Zwangsgebühr. Nach Verbrauchern und Internet-Unternehmen machen deutsche Unternehmen geschlossen Front gegen die Pläne. Droht eine Leistungsschutz-Wut zum nächsten Rohrkrepierer für Lobbyisten zu werden?

Die Politik zu Gast bei 1&1

v.l. Michael Frenzel, Heribert Heinrich, Renate Pepper, Martin Haller, Heiko Sippel, Heike Raab 1&1 schützt Internet-Nutzer in der digitalen Medienwelt – darüber haben wir hier in unserem Blog schon vor einigen Wochen berichtet. Davon konnten sich jetzt auch die Mitglieder der Enquete-Kommission des Landtages Rheinland-Pfalz “Verantwortung in der medialen Welt” während eines Besuchs in unserer [...]