Tag Archive für Medienrecht

Deine tägliche Dosis Netzpolitik – Medienpolitik und Urheberrecht

Die re:publica steht vor der Tür und wir informieren über Möglichkeiten sich zu über netzpolitische Themen zu informieren. In unserem ersten Teil hatten wir schon einige der umfassenderen Portale zur Netzpolitik vorgestellt. Wie versprochen folgen heute einige speziellere Blogs zu Medienpolitik und Urheberrecht.

irights.info versteht sich selbst als Informationsplattform und Online-Magazin für Fragen zum Urheberrecht und verwandten Themengebieten. Die Herausgeber wollen rechtliche Hintergründe und neue Probleme des Urheberrechts im Digitalen aufzeigen. Nutzer werden auf rechtliche Hürden aufmerksam gemacht – Politik sensibilisiert für digitale Veränderungen.

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Kategorie: Netzkultur
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Three Strikes reloaded

Während in der Blogosphäre nach dem US-Gesetzesvorschlag SOPA noch heftig das völkerrechtliche „Anti-Counterfeiting Trade Agreement“ (ACTA) diskutiert wird, scheint – quasi im Windschatten der ACTA-Proteste – hierzulande gerade eine eigenständige Debatte zum Urheberrecht im Netz wiederbelebt zu werden. Am vergangenen Freitag wurde eine juristische Einschätzung der Kölner Forschungsstelle für Medienrecht veröffentlicht, die sich ganz konkret mit der Einführung von urheberrechtlichen Warnhinweisen von Zugangsprovidern gegenüber ihren Kunden, landläufig gerne als „Two- bzw. Three-Strikes-Modelle“ bezeichnet, beschäftigt.

Die vom Bundeswirtschaftsministerium in Auftrag gegebene Studie hält im Ergebnis das „Modell der vorgerichtlichen Mitwirkung der Zugangsanbieter […] vor dem Hintergrund des internationalen und europäischen Rechtsrahmens [für] zulässig“. Das Ministerium will nun darauf aufbauend „den Dialog mit den Beteiligten aufnehmen“ und „noch im ersten Halbjahr 2012 zu einer Entscheidung“ kommen. Es könnten also für Deutschland plötzlich Fakten geschaffen werden, während anderswo die Protestwelle gegen ACTA gerade von den Blogs auf die Straßen schwappt. Grund genug, hier nochmals zu erläutern, was hinter diesen sog. Two- bzw. Three-Strikes Modellen steht und welchen Bedenken sie begegnen.

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Kategorie: Netzkultur
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