Tag Archive für Digitale Agenda

„Der Breitbandausbau muss über 2018 hinaus gedacht werden” – Interview mit Jacqueline Kraege

Kaum einem Thema misst die Politik aktuell so viel Bedeutung zu, wie dem Breitbandausbau – und das parteiübergreifend. Die Bundesregierung hat sich auf die Fahne geschrieben, dass bis 2018 in jedem Haushalt in Deutschland ein Internetanschluss mit mindestens 50 Mbit/s verfügbar sein soll. Einen wichtigen Beitrag soll dabei auch die aktuell laufende Versteigerung der Mobilfunkfrequenzen leisten. Funkfrequenzen, die künftig für die Rundfunkübertragung nicht mehr benötigt werden, sollen noch schnellere Mobilfunkverbindungen möglich machen. Mit 5G steckt der nächste Mobilfunkstandard zwar noch in den Kinderschuhen, wirft aber schon unübersehbar seinen Schatten voraus. Bandbreiten von 300 Mbit/s sind damit perspektivisch nur der erste Schritt. Genau diese Schwelle will das Land Rheinland-Pfalz mit einer Machbarkeitsstudie genauer ausloten.

Das haben wir zum Anlass genommen, mit Jacqueline Kraege über die Hintergründe des wachsenden Bedarfs für schnelle Internetanschlüsse und die Potenziale der Frequenzversteigerung zu sprechen. Sie ist Bevollmächtigte des Landes Rheinland-Pfalz beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales.

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Das Internet Governance Forum: Die Zukunft des Internets gestalten

Rotes Rathaus ,Berlin

Seit fast zehn Jahren hat sich das Internet Governance Forum (IGF) als grenzüberschreitende Diskussionsplattform für netzpolitische Themen etabliert. Beim deutschen Ableger des IGF standen am 21. Mai im Roten Rathaus in Berlin Cybersicherheit, der IANA-Transitionsprozess, neue Domain-Endungen sowie der allgemeine Stand der Netzpolitik in Deutschland im Mittelpunkt.

Was steckt hinter dem Internet Governance Forum?

Hinter dem etwas sperrigen Begriff “Internet Governance” versteckt sich ein Prozess, der einen nicht zu unterschätzenden Einfluss auf die zukünftige Ausgestaltung des Internet hat. Das Motto: Legitimität durch Beteiligung. Im Rahmen eines Multi-Stakeholder-Ansatzes diskutieren im IGF Vertreter von Staaten, internationalen Organisationen, Privatwirtschaft und Zivilgesellschaft über aktuelle Problemfelder des Internets.

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Deine tägliche Dosis Netzpolitik – Medienpolitik und Urheberrecht

Die re:publica steht vor der Tür und wir informieren über Möglichkeiten sich zu über netzpolitische Themen zu informieren. In unserem ersten Teil hatten wir schon einige der umfassenderen Portale zur Netzpolitik vorgestellt. Wie versprochen folgen heute einige speziellere Blogs zu Medienpolitik und Urheberrecht.

irights.info versteht sich selbst als Informationsplattform und Online-Magazin für Fragen zum Urheberrecht und verwandten Themengebieten. Die Herausgeber wollen rechtliche Hintergründe und neue Probleme des Urheberrechts im Digitalen aufzeigen. Nutzer werden auf rechtliche Hürden aufmerksam gemacht – Politik sensibilisiert für digitale Veränderungen.

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Deine tägliche Portion Netzpolitik – erste Anlaufstellen

Genau wie das Internet in der heutigen Gesellschaft allgegenwärtig ist, kann auch die Politik das Netz heute nicht mehr ausblenden. Die Bundesregierung hat sich eine Digitale Agenda gegeben und im Bundestag arbeiten Parlamentarier in einem gleichnamigen Ausschuss. Der Weg dahin war nicht kurz und auch nicht einfach. Die Bedeutung dieses neuen Politikfelds wurde vor allem in politischen Informations- und Meinungsportalen immer deutlicher. Vieler dieser Blogs und Internetseiten sind weiterhin erste Anlaufstellen, um sich über netzpolitische Debatten auf dem aktuellen Stand zu halten. In einer Blogreihe vor der anstehenden re:publica wollen wir einige vorstellen und Leseanregungen geben.

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„Ich sehe mich als Botschafterin für die Digitalisierung Deutschlands“ – Christina Schwarzer im Interview zu Medienkompetenz und Digitaler Agenda

Debatten über Medienkompetenz gibt es nicht erst seit dem Siegeszug des Internets. Die ständige Durchdringung des Alltags und die nahezu unbeschränkte Verfügbarkeit von Inhalten geben der Notwendigkeit eines bewussten und informierten Umgangs mit Medien aber nochmal eine völlig neue Dimension. Da viele Inhalte nicht kindgerecht sind, müssen Eltern sich Gedanken über den Konsum von Internet und anderen Medien durch ihre Kinder machen. Der Staat wiederum steht vor der Aufgabe zu entscheiden, welche Möglichkeiten für gesetzlichen Jugendschutz er in einem weltumspannenden Netz überhaupt hat und wie er bei der Vermittlung von Medienkompetenz unterstützen kann.

Darüber haben wir mit Christina Schwarzer, Mitglied des Deutschen Bundestages und Mitglied im Familienausschuss und Ausschuss Digitale Agenda gesprochen. Im Interview betont sie unter anderem die Notwendigkeit, alle Stakeholder zu Medienkompetenz und Jugendschutz an einen Tisch zu bringen, und die Rolle von Politikern als Botschafter des digitalen Wandels.

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Video: „Deutschland muss Mut zu Innovationen haben“ – Thomas Jarzombek im Interview zur Digitalen Agenda

Digitalisierung betrifft alle Lebensbereiche, die komplette Gesellschaft und jedes Unternehmen. Eine Digitale Agenda der Bundesregierung muss daher ganzheitlich gedacht und umgesetzt werden, und darf sich nicht nur auf Breitbandausbau, Datenschutz oder IT-Sicherheit beschränken. Erklärtes Ziel der Bundesregierung dabei ist, dass Deutschland eine Führungsrolle übernimmt und nicht hinter anderen Ländern zurückfällt. Dafür muss die Politik einen innovationsfreundlichen Rahmen schaffen und darf Neuerungen nicht im Keim ersticken. Herausforderung dabei ist, dass der digitale Wandel viel schneller von statten geht als vieles, was es bisher zu bewältigen galt.

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„Wir brauchen mehr Geld im System“ – Patrick Schnieder im Interview zur Breitbandstrategie der Bundesregierung

50 Mbit/s für alle bis 2018 – das ist das erklärte Ziel der Ende August vorgestellten Digitalen Agenda der Bundesregierung in Sachen Breitbandausbau. Über den Weg dorthin wird aktuell in Berlin und den Landeshauptstädten allerdings noch intensiv diskutiert. Denn klar ist: Der Ausbau wird Milliarden kosten und nur durch einen Schulterschluss zwischen Wirtschaft, Bund und Kommunen zu bewerkstellligen sein, weil sich in vielen ländlichen Gebieten die Verlegung von Glasfaserleitungen nicht wirtschaftlich umsetzen lässt.

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Fahrplan durch’s Neuland: die Digitale Agenda der Bundesregierung

Netzpolitisch hat sich die Bundesregierung viel vorgenommen. Bereits zum Koalitionsvertrag hieß es: so viel Digitales war noch nie. Trotzdem fielen dort einige Punkte knapp aus und sollen nun mit der Digitalen Agenda konkretisiert und weiter vorangetrieben werden. Auf den 38 Seiten findet auch der interessierte Internetznutzer das ein oder andere von Interesse:

Die digitale Agenda der Bundesrgeirung - mehr work in progress als Masterplan.

Die digitale Agenda der Bundesrgeirung – mehr work in progress als Masterplan.

Breitbandausbau: Sowohl Verbraucher als auch Unternehmen benötigen heutzutage schnelle Internetanschlüsse. Die Regierung bekräftigt daher Ihr Ziel, bis 2018 dafür zu sorgen, dass flächendeckend Internetanschlüsse mit 50 Mbit/s verfügbar sind. Dort, wo sich ein Ausbau für die Unternehmen nicht lohnt, will der Staat finanziell unter die Arme greifen. Wichtig für den Verbraucher ist das Bekenntnis der Regierung zu Wettbewerb. In Deutschland und auf europäischer Ebene will die Bundesregierung dafür sorgen, dass Verbraucher auch weiterhin unter einer Vielzahl von Anbietern auswählen können. Dieser Wettbewerb ist notwendig, damit Kunden auch künftig noch von vielseitigen und attraktiven Angeboten profitieren können. Gefördert werden soll auch die Verbreitung von WLANs beispielsweise an Flughäfen, in Hotels oder Cafés. Die Betreiber benötigen dafür Rechtssicherheit, die die Bundesregierung kurzfristig schaffen will.

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