9. Oktober 2012 | von
Dr. Guido Brinkel
Datenübertragungen ins Ausland – „safe harbor“ & Co. Angesichts der globalen Vernetzung sind Datenübertragungen ins Ausland eher die Regel, nicht die Ausnahme. Das gilt nicht nur innerhalb Europas, sondern natürlich auch darüber hinaus. Werden Daten aus der EU „exportiert“, stellt sich aus datenschutzrechtlicher Sicht die Frage der Zulässigkeit. Denn im „Importland“ mag ein niedrigeres Datenschutzniveau [...]
2. Oktober 2012 | von
Dr. Guido Brinkel
Geht es um einen modernen Datenschutz im Internet ist es gar nicht so leicht, Aspekte zu finden, bei denen sich praktisch alle einig sind. Eine Ausnahme ist der nahezu unisono ertönende Ruf nach einer internationalen Harmonisierung des Datenschutzrechts, also nach möglichst gleichen Regeln für alle. Unabhängig davon, wo ein Nutzer am Rechner sitzt oder von [...]
1. März 2012 | von
Matthias Ehrlich
EU-Justizkommissarin Viviane Reding steht nicht im Verdacht mangelnder politischer Durchsetzungsstärke. Dass sie sich im letzten November für ihr aktuelles Großprojekt, die EU-Datenschutzreform, der öffentlichen Unterstützung ausgerechnet der deutschen Verbraucherschutzministerin Aigner versicherte, darf als programmatisches Signal verstanden werden. Aigner ist im Bundeskabinett nicht zuständig für Datenschutz. Aber mit ihren öffentlichen Angriffen gegenüber Facebook und ihrer beharrlichen [...]
22. November 2011 | von
Dr. Guido Brinkel
Man mag es gerne als Beleg der neuen netzpolitischen Sensibilität sehen: Obwohl das neue Internetprotokoll IPv6 im Surfalltag der Internetnutzer noch nicht wirklich angekommen ist, findet es sich mittlerweile verlässlich auf der politischen Tagesordnung. Die Grundstimmung dort hat teils regelrecht alarmistische Züge angenommen. Auch wenn Vergleiche mit der Kernspaltung erfreulicherweise eher die Ausnahme sind – [...]
6. Juli 2011 | von
Julia Schaub
Nach einer aktuellen Umfrage des Bundesverbandes Informationswirtschaft, Telekommunikation und Neue Medien e.V. (BITKOM) hat sich in Deutschland die Zahl der Menschen, die vom Handy aus das Internet nutzen, fast verdoppelt. Das bedeutet in konkreten Zahlen, dass mittlerweile neun Millionen Deutsche mit dem Mobiltelefon im Internet surfen. Frauen sind hierbei übrigens die Trendsetter. Doch die Gefahren [...]
14. April 2011 | von
Timo Schutt
Ein Problemaufriss von Rechtsanwalt & Fachanwalt für IT-Recht Timo Schutt, Karlsruhe Im ersten Teil haben wir uns einen groben Überblick über die Rechtsbereiche verschafft, die beim Online-Handel eine wichtige Rolle spielen. Im zweiten Teil haben wir uns das Namens- bzw. Markenrecht sowie die so genannten Fernabsatzregelungen etwas näher angesehen. Im dritten Teil folgten eine Betrachtung [...]
