Fragen zum Spiegeln von Wikileaks (Update)
Quelle: Wikileaks
Die Diskussion rund um die Website Wikileaks hat auch bei 1&1 zahlreiche Anfragen verursacht, wie der Aufruf von Wikileaks, die Inhalte der Seite zu spiegeln, zu bewerten ist. Wir haben dazu die juristischen Implikationen zum Hosting von Wikileaks-Mirror-Sites geprüft und möchten an dieser Stelle auf Fragen eingehen.
Generell machen wir bei unseren Hosting-Produkten keine Vorgaben über Verwendungszweck oder Inhalte. Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen stellen klar, dass Internet-Präsenzen nicht gegen gesetzliche Verbote und Rechte Dritter verstoßen dürfen. In wiefern dies im Falle von Wikileaks vorliegt, müsste an jedem einzelnen konkreten Dokument überprüft werden.
1&1 prüft die von Kunden gespeicherten Inhalte nicht vorab. Sollten wir von offensichtlichen Rechtsverstößen beim Betrieb der Internet-Präsenz eines Kunden Kenntnis erlangen, sind wir gemäß unseren AGB berechtigt und in vielen Fällen nach deutschem Recht auch gesetzlich verpflichtet, die entsprechende Präsenz zu sperren. In einem solchen Fall informieren wir den Kunden umgehend.
Jeder Internet-Nutzer, der darüber nachdenkt, Wikileaks zu spiegeln, sollte sich über mögliche spezielle Haftungsrisiken im Klaren sein. Denn Wikileaks fordert in seiner Spezifikation umfassenden Zugriff auf fremde Server. Damit steht erst einmal der Kunde nach außen hin in der Verantwortung und gegebenenfalls in der Haftung für Wikileaks Inhalte, die er selbst nicht überprüft hat oder überprüfen konnte.
Es ist schon merkwürdig still geworden um Wikileaks und Julian Assange. Könnte natürlich auch sein, dass da im Background einge Deals abgelaufen sind. Bares, Straffreiheit bei der Vergewaltigungsgeschichte, einen gewissen Status, wie ihn nur Staaten verleihen können, wer weiss? Auf jeden Fall fällt auf, dass nach dem anfänglichen weltweiten Hype, der seinesgleichen suchte, inzwischen gegen Null tendiert. Grüße aus Berlin
[...] den Originalbeitrag weiterlesen: 15 – Fragen zum Spiegeln von Wikileaks (Update) at 1&1 Blog Ende Zitat/ Auszug Dieser Beitrag wurde unter Leaks abgelegt und mit amazon, anfragen, [...]
[...] dann sicherlich auch verständlich, warum z.B. bei der Frage des spiegelns von Wikileaks-Dokumenten Unsicherheit bei den Providern herrscht. Hier muss man als Kunde fairerweise den Spagat der Provider anerkennen: Einmal sieht man [...]
Hallo,
ausführliche rechtliche Erläuterungen zum Spiegeln von Wikileaksseiten finden sich bei RA SIebert:
http://www.e-recht24.de/news/strafrecht/6482-ist-spiegeln-von-wikileaks-auf-mirror-sites-strafbar.html
Tja wie orwell es schon schrieb
“In zeiten allgegenwaertiger luege ist es ein revolutionaerer akt die wahrheit zu sagen “
[...] vorher aber nicht. Zu dieser Problematik haben sich bereits diverse Hoster geäussert, wie z.B. 1&1, Hetzner, DomainFactory und viele mehr. Als ebenso arm empfinde ich es, wie PayPal, Amazon, [...]
[...] dazu, dass Wikileaks auf mehr als 1000 Mirrors gespiegelt wurde. Der Webhoster Hetzner kündigte in einem Blogbeitrag an, dass man nun doch Wikileaks-Mirrors auf den Servern duldet, und nur dann agiert, wenn [...]
[...] (durch Verfolgung derjenigen, die informieren). Beispiele gefällig: Hier z.B. warnt Provider 1&1 davor, WikiLeaks zu spiegeln. Der Provider klärt, ob er [...]
Und wieder werden der Bote und seine Begleiter zu Tätern gemacht
… dabei zeigen sie Verbechen, Missstände und ein korruptes System auf. Was daran soll den Frieden gefährden? Nicht der Bote der Nachricht ist auch der Täter der Straftat. Man kann es als eine Art internationale öffentliche Anzeige sehen. Wenn die Presse sich auf geheime Staatsdokumente stützt, dann ist das völlig rechtens. Wenn also Wikileaks in ihrer Funktion als Whistleblower-Netzwerk nachkommt, dann ist das gut so. Sie helfen damit der Presse, den freien Bloggern und jeder Person. Wer hier Todesstrafen fordert, Whistleblower zu Terroristen abstempelt, fragwürdige rechtliche Schritte einleitet und unsouveränen Druck auf Andere (Staaten, Firmen, … ) ausübt, dieser sollte sich Fragen zu seiner politischen Gesinnung gefallen lassen. Freiheitliche gerechte transparente Demokratie oder doch lieber einen Geschlossenen Diktaturapparat?
Danke für die zeitnahe Klarstellung!
Daß die 800-Hotline des Platin-Support gestern abend bzgl, Mirror noch keine Antwort geben konnte war verständlich und auch die von mir angeregte, dann offensichtlich erfolgte Eskalation zu Supervisor bzw. Rechtsabteilung – nicht jedoch, daß mir ein Mitarbeiter seine politische Einstellung zu Wikileaks “verkaufen” wollte. Assange gehört eben nicht “25 Jahre hinter Gitter”!
Das entsprechende Support-Ticket wurde von mir inzwischen(w/Ihrer Info) als zufriedenstellend gelöst rückgemeldet.
Die seit nunmehr fast 10 Jahren reibungslose Zusammenarbeit mit 1&1 und der immer zuvorkommende Support wird damit von solchem “Ausrutscher” nicht weiter belastet.
Naja, im DSL Bereich kann man von dieser Zufriedenheit nicht sprechen. Aber über das Webhosting bei 1&1 lasse ich nichts kommen…
Ein haftungsrisko besteht eben nicht:
Der Düsseldorfer Rechtswanwalt Udo Vetter hat hier sehr gut aufgeklärt:
http://www.lawblog.de/index.php/archives/2010/12/07/kriegsgerat-serverplatz/
vielen dank für diese klare stellungnahme. sie hat mir weiter geholfen.
.~.
WO bleibt der 1&1 Wikileaks Mirror? Warum tun eigentlich alle so, als sei die Verbreitung der Wahrheit über einen massen-mörderischen Krieg ein Verbrechen? Das Vorgehen der USA ist verbrecherisch – jetzt und in der Vergangenheit! Es gibt immer noch Guantanamo, immer noch sterben täglich Menschen in Afghanistan und im Irak und seit Monaten wird der Angriff auf den Iran vorbereitet – es ist aktive Friedensarbeit, Wikileaks zu unterstützen und alle Leute, die jetzt endlich einmal etwas wirklich sinnvolles in Ihrem Leben tun können sollten einen Mirror einrichten, damit die Wahrheit über die US-Massenmorde nie wieder aus der Welt verschwinden kann!
“Notice and Take down”? So heisst das im deutschen Recht? Schreiben deutsche Richter, die in der Sache noch gar nicht entschieden haben, solche Sätze? Liebes 1+2 – Deutschland, deutsches Recht. USA – Erpressung und Drohungen.
In der Tat haben unsere Juristen darauf hingewiesen, dass in Deutschland kein “Notice and Takedown” im US-Sinne gibt – wenn das auch verschiedene Interessengruppen gerne einführen würden. Der Unterschied: In Deutschland kommt nach der “Notice” zunächst die Prüfung und dann nur im Falle eines entsprechenden Ergebnisses ggf. ein “Takedown”, also eine Sperre. Haben wir im Text korrigiert.
Andreas Maurer, 1&1
Letztlich steht es dem ISP nicht anheim, die Daten der Nutzer mal eben zu überprüfen. Wenn sie das tun, zeigen sie damit, dass sie das generell könnten, und sind in Zukunft für Dinge haftbar, die sie übersehen haben. Die einzig richtige Position für ISPs ist, generell anzusagen, dass das nicht ihre Sache ist, was die User da hosten.
Mit Leuten, die sich jetzt aus dem Fenster lehnen, um Wikileaks zu schaden, habe ich keine gemeinsame Basis mehr. Wie zum Beispiel hier –>> Hans Leyendecker: Wikileaks ist unseriös
Wikileaks gehe fahrlässig mit Quellen um, nähre den Antiamerikanismus und betreibe alles andere als seriöse Aufklärung. Das sagt Hans Leyendecker von der “Süddeutschen Zeitung”. Er gehört zu den führenden investigativen Journalisten Deutschlands.
Das Hacker-Kollektiv Anonymous ruft inzwischen ebenfalls zum PayPal-Boykott auf. Außerdem läuft eine Kampagne, Assange zu Time Magazines “Person of the year” zu machen.
“@tapioliller: Mit Bedacht formuliert RT @1und1 Wir haben Anfragen zum Hosting von #Wikileaks MirrorSeiten bekommen. … http://1u1s.de/rda”
[...] der Politik, jetzt ist das große böse Internetz dran. Genügend gehorsame Unternehmen, welche bei diesem widerlichen Treiben mitspielen, haben sich ja nun auch gefunden. Erstellt: 7. 12. 2010 Tags: [...]
[...] bin gespannt … übrigens hier ein Blogartikel von 1&1 zum Thema spiegeln der Wikileaks Inhalte womit ich auch (wenn ich einen eigenen Server hätte) [...]